Mietrecht Fragen für Stichwort "wirksam"

Wichtig!!! ist einseitiger Kündigungsaschluss wirksam???

Wie haben ein Problem, meine Freundin hat 2004 eine Whg angemietet in der handschriftlich vereinbart wurde, dass Sie bis zum Juni 2006 auf das Recht der ordentlichen Kündigung verzichtet. Der Verm...

Kündigung wirksam trotz hohem Alter des Mieters?

Hi Ich suche einen Widerspruchsgrund gegen eine Mietkündigung. Kann der Vermieter sich auf Eigentumsbedarf berufen, obwohl nach §574 eine besondere Härte für den Mieter entstehen würde. Miete...
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tags: alter + wirksam + hohem + kündigung + mieters

Befristete Mietverträge bleiben wirksam

Zwar können einfache befristete Mietverträge seit der Mietrechtsreform nicht mehr abgeschlossen werden. Ist für den Vertrag jedoch zuvor eine feste Laufzeit vereinbart worden, beispielsweise bis zu...

Kündigungsausschluss wirksam

Mit der Mietrechtsreform 2001 hatte der Gesetzgeber die Möglichkeit abgeschafft, einen einfachen, zeitlich befristeten Mietvertrag abzuschließen. Gleichzeitig hatte er Mietern das Recht eingeräumt,...

Nachmieter zieht früher ein, als Kündigung wirksam

Hallo, unsere Wohnung wird zum [u:de32c]31.10.05[/u:de32c] gekündigt (kündigen?) Wir haben ( bald) einen Nachmieter, der bereits zum [u:de32c]01.09.05[/u:de32c] einzieht. Wie sieht es aus mit...
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tags: früher + kündigung + nachmieter + wirksam + zieht

Zustimmung bei unwirksamen Mieterhöhungsbegehren wirksam ?

Vor einiger Zeit versendete mein Vermieter an alle Mieter seiner Liegenschaft Erhöhungsverlangen aufgrund der (nicht bewiesenen) angeblich höheren ortsüblichen Vergleichsmiete. Da diese Begehren fe...
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tags: mieterhöhungsbegehren + unwirksamen + wirksam + zustimmung

Tarifvertragliche Ausschlussfrist wirksam

Tarifvertragliche Ausschlussfrist wirksam Eine tarifvertragliche Ausschlussfrist, in der der Arbeitnehmer seine Ansprüche gegen den Arbeitgeber geltend machen muss, ist nach einem Urteil des Bun...

BGH: Verzicht auf Kündigungsrecht wirksam

BGH: Verzicht auf Kündigungsrecht wirksam In einem handschriftlichen Zusatz zu einem auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Wohnraummietvertrag wurde vereinbart, dass der Mieter für die Dauer von ...

Fax des Betriebsrats wirksam

Fax des Betriebsrats wirksam Ein Betriebsrat kann sich für Erklärungen im Rahmen seines Mitbestimmungsrechts auch eines Telefaxgerätes bedienen. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts steht...

Befristete Arbeitszeiterhöhung auch mündlich wirksam

Befristete Arbeitszeiterhöhung auch mündlich wirksam Seite 1 von 1 Klage zwecklos: Eine befristete Erhöhung der Arbeitszeit können Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch mündlich vereinbaren. [16....

Versammlungsbeschluss kann trotz Einberufungsmängeln wirksam

Versammlungsbeschluss kann trotz Einberufungsmängeln wirksam sein Zur Gültigkeit des Eigentümerbeschlusses ist es erforderlich, dass der Beschlussgegenstand bei der Einberufung bezeichnet ist. Z...

Mieterhöhung: Überzogene Steigerung kann teilweise wirksam s

Mieterhöhung: Überzogene Steigerung kann teilweise wirksam sein Liegt die Miete nach der beabsichtigten Mieterhöhung oberhalb der im Mietspiegel ausgewiesenen Mietspanne, ist das Erhöhungsverlan...

Welche Kündigungsklauseln sind im Mietvertrag wirksam ?

Hallo, ich bin ein Mieter mit einem Problem. Mein Vermieter hat mir ohne angemessene Begründung gekündigt. Z.Zt. würde ich gerne trotzdem in seiner Whg bleiben. Unser unbefristeter Mietvertrag ...

Frage zu Schönheitsreparaturen. Klausel wirksam?

der Vertrag enthält folgende (handschriftliche) Klausel zu Schönheitsreparaturen: §22 sonstige Vereinbarungen Beim Auszug müssen Wände und Decken weiß gestrichen werden. weitere Regelunge...

lange Geschichte - und jetzt: Kündigung im Auftrag wirksam ?

Als neues Mitglied in Eurem Forum möchte ich ersteinmal "[b:1951a]Hallo[/b:1951a]" sagen! Ich habe allerdings auch ein Problem: Ich habe im Frühjahr 2002 einen Mietvertrag zusammen mit 2 and...
3 Antworten  -  Letzte Antwort: Susanne
tags: auftrag + geschichte + kündigung + lange + wirksam

Sonderkündigungsrecht wirksam ?

Hallo liebe Freunde des Rechts, `mal eine grundsätzliche Frage: Besteht grundsätzlich ein Sonderkündigungsrecht von 2 Monaten, falls es sich bei dem Mieterhöhungsschreiben um eine rechtsunwirksa...
3 Antworten  -  Letzte Antwort: benatzki
tags: sonderkündigungsrecht + wirksam

Schönheitsreparaturenklausel wirksam oder nicht?

Hallo, ich wohne seit dem 1.Februar 2006 in einer Wohngemeinschaft mit insgesamt 6 Bewohnern aus der ich zum 1. September ausziehe. Ich habe seinerzeit das Zimmer von meinem Vormieter un renoviert...