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Gast Experte! hat diese Frage am 01.01.2005 gestellt
Altersversorgung - Betriebsrenten

23.1.2001 3 AZR 287/00 Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalausstattung Der Arbeitgeber darf jedenfalls dann von einer Anpassung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG absehen, wenn das Eigenkapital unter das Stammkapital der Gesellschaft sank, daraufhin die Gesellschafter durch zusätzliche Einlagen eine Kapitalrücklage bildeten, die anschließend erzielten Gewinne nicht ausgeschüttet, sondern zur Verbesserung der Eigenkapitalausstattung verwandt wurden und trotzdem das Stammkapital bis zum nächsten Anpassungsstichtag ohne die Kapitalrücklage voraussichtlich nicht wieder erreicht wird. BetrAVG §§ 16, 30 c HGB §§ 253, 266, 272 GmbHG § 42

Aktenzeichen: 3AZR287/00 Paragraphen: BetrAVG§16 BetrAVG30c HGB253 HGB266 HGB272 GmbHG§42 Datum: 2001-01-23

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