Wohnen und leben
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Gast Experte! hat diese Frage am 01.01.2005 gestellt
Hallo,

ich wohne seit ca. 2,5 Jahren in meiner Wohnung und habe diese fristgerecht gekündigt.
Laut Mietvertrag bin ich beim Einzug dazu verpflichtet, die Tapeten neu zu streichen. Komme ich dieser Verpflichtung nicht nach, so muss ich beim Auszug die Tapeten neu streichen.

Die Tapeten wurden von mir beim Einzug (also vor 2.5 Jahren) gestrichen und befinden sich in einem einwandfreien Zustand (Nichtraucher). Die Wände wurden hellgelb bzw. rot/braun von mir gestrichen.

Jetzt verlangt der Vermieter von mir, die Tapeten weiß zu streichen. Davon ist laut Mietvertrag aber nichts zu lesen.

Muss ich die Tapeten jetzt wirklich nochmals streichen? Wenn nicht, wie kann ich das diesem Dickschädel klarmachen?

Danke
Stichwörter: renovierung

2 Kommentare zu „Renovierung”

Gast Experte!

Haben sie Fristen im Mietvertrag?
Sind sie für die Renovierung zuständig?

Wenn ja, dann kann der Vermieter ihnen zwar nicht den Farbhersteller vorschreiben, aber den Farbton, meisten weiss (deckend). Sollte die Farbe nicht decken, kann er sogar Neu Tapezieren verlangen. (Verursacherprinzip)
Ein Vermieter muss die Farben des Mieters bei Auszug nicht akzeptieren.

Habe einen Text zur Renovierung gefunden.[/b:c126b]

Automatisch muss kein Mieter bei Auszug die Wohnung renovieren. Nach dem Gesetz sind Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters. Nur wenn im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vereinbart ist, muss der Mieter renovieren.

Unter Schönheitsreparaturen oder Renovierung versteht man alles, was sich beim normalen Wohnen im Laufe der Zeit abgenutzt hat und in der Regel mit Farbe, Tapete und etwas Gips erneuert werden kann. Dazu gehört: Tapezieren von Wänden und Decken, Anstreichen oder Kalken von Wänden und Decken, Streichen der Heizkörper, einschließlich der Heizungsrohre, Streichen der Türen innerhalb der Wohnung, Streichen der Fenster von innen und Streichen der Wohnungstür von innen.

Unwirksam sind Schönheitsreparaturklauseln, die den Mieter verpflichten, unabhängig von der Wohndauer zu renovieren, immer nach seinem Auszug zu renovieren, oder die zusätzlich das Auswechseln von Teppichböden, die der Vermieter verlegt hat, oder das Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden verlangen.

Grundsätzlich soll der Mieter nicht mehr Schönheitsreparaturen durchführen oder bezahlen, als er selbst abgewohnt hat. Der Bundesgerichtshof hat deshalb bestimmte Renovierungsfristen "abgesegnet". Mietvertragsklauseln, die bestimmen, dass der Mieter Küche, Bäder und Duschen alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und andere Nebenräume alle sieben Jahre renovieren muss, sind wirksam.

Die Frist beginnt mit dem Einzug bzw. der letzten Mieterrenovierung zu laufen. Zieht der Mieter vor Ablauf dieser Fristen aus, muss er gar nicht renovieren.

Zulässig sind auch Mietvertragsklauseln, die für derartige Fälle so genannte Abgeltungsklauseln festschreiben. Hier kann bestimmt werden, dass der Mieter bei Auszug anteilige Renovierungskosten tragen muss, obwohl die im Fristenplan vorgesehenen Zeiten noch nicht abgelaufen sind: "Liegen bei Auszug die letzten Schönheitsreparaturen länger als ein Jahr zurück, zahlt der Mieter 20 Prozent der Renovierungskosten. Liegen sie länger als zwei Jahre zurück, 40 Prozent."

Weitere Informationen in der Broschüre des Deutschen Mieterbundes "Geld sparen beim Umzug".

Hier was zum Thema Farbe:[/b:c126b]
Stichwort-Urteil:
Renovierung

Renovierungsfristen

Im Mietvertrag können folgende Fristen wirksam vereinbart werden: Küche, Bad, Dusche alle drei Jahre; Wohn- und Schlafräume, Flur, Diele und Toilette alle fünf Jahre und Nebenräume alle sieben Jahre (BGH VIII ARZ 9/86, WM 87, 306).

Quotenklausel wirksam

Vereinbart werden kann auch, dass Mieter bei Auszug vor Ablauf der Renovierungsfristen eine Abschlagszahlung leisten müssen: 20 Prozent der Kosten, wenn die letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit länger als ein Jahr zurückliegen, 40 Prozent, wenn sie länger als zwei Jahre zurückliegen usw. (BGH VIII ARZ 1/88, WM 88, 294; OLG Stuttgart 8 REMiet 3/81, WM 82, 124).

Quotenklausel unwirksam

Die Klausel kann zwar auch vereinbart werden, wenn die Wohnung unrenoviert vermietet wird. Das gilt aber nicht, wenn der Aufwand der Renovierungsarbeiten – Entfernung mehrerer Lagen Tapeten, Vorbehandlung der Wände, Neutapezierung – im Verhältnis zur Wohndauer des Mieters und der von ihm verursachten Abnutzung in krassem Gegensatz steht (LG Berlin 65 S 37/02, GE 2003, 257).

Renovierung durch Mieter

Klauseln, die Schönheitsreparaturen von einem Fachmann oder einem Fachbetrieb fordern, sind unwirksam. Der Mieter kann diese Arbeiten selbst ordentlich durchführen (OLG Stuttgart 8 REMiet 2/92, WM 93, 52 8) .

... während der Mietzeit

Während des laufenden Mietverhältnisses hat der Mieter einen Spielraum hinsichtlich der Farbgestaltung seiner Wohnung und hinsichtlich der Art und Weise, wie die Arbeiten ausgeführt sind. Genügt dem Mieter die Qualität seiner Arbeiten, kann der Vermieter nicht mehr verlangen (LG Düsseldorf 21 S 403/94, WM 96, 90).

... beim Auszug

Beim Auszug muss der Mieter bei der Farbgestaltung Geschmacksgrenzen einhalten. Farben, wie zum Beispiel Türkis, Lila, Schwarz und Rot, sind unzulässig. Gefordert ist ein neutraler Anstrich (LG Berlin 64 S 213/94, GE 95, 249).[/color:c126b][/size:c126b][/b:c126b]

FischkoppStuttgart Experte!

Sorry, hatte vergessen mich einzuloggen

Gruss Fisch

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