Mietrecht Fragen für Stichwort "unwirksamkeit"

Kündigung wg. Eigenbedarf, Unwirksamkeit mangels Angaben

Wird wegen Eigenbedarf gekündigt, müssen in der Begründung Aussagen über die Person gemacht werden, für die der Eigenbedarf angemeldet wird. Dazu gehören Name und Verwandtschaftsgrad ebenso wie ein...

schönheitsreperaturklauseln: unwirksamkeit wegen häufung

Soweit ich informiert bin ist eine gleichzeitige Belastung mit reglmäßiger frist und endrenovierungspflicht unwirksam.(VIII ZR 308/02, WuM 2003,436) und zwar hinsichtlich beider Klauseln. Wie ve...

Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln Urteil vom 14.05.2003

Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln Urteil vom 14.05.2003 Az VIII ZR 308/02 Mit dieser Entscheidung hat der BGH über zwei Renovierungsklauseln zu befinden: - Schönheitsreparaturen mit Fr...

Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln Urteil vom 25.06.2003

Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln Urteil vom 25.06.2003 Az VIII ZR 338/02 Der BGH hatte über folgende Formularklauseln zu befinden: - übliche Renovierungsklausel mit Fristenbere...

Unwirksamkeit der Kündigung wegen Eigenbedarf

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