Streupflicht des Vermieters
Die Streupflicht (Glatteis, Eisregen) entfällt bei extremen Witterungsverhältnissen, wenn mit zumutbaren Maßnahmen die Glätte nicht bekämpft werden kann. Hier: ununter...
Mieter müssen im Winter nur räumen und streuen, wenn dies im Mietvertrag wirksam vereinbart ist so die Urteile des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az. 16 U 123/87) und des Landgerichts Stuttgart (Az....
Bei extremen Witterungsverhältnissen (hier: gefrierender Regen auf frostigem Boden und Glatteisbildung) ist es im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dem Vermieter nicht zuzumuten, die Witterungsv...
Streupflicht an Feiertagen
Die Streupflicht einer Gemeinde beginnt nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich nicht vor 9 Uhr. Dies gilt auch für ve...
Streupflicht auf Gehwegen
Die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des Streuens von Gehwegen kann dem Anlieger nur im Rahmen des Zumutbaren übertragen werden. Das bedeutet, dass Gehwege ohne b...
Zeitliche Begrenzung der Streupflicht
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist ein Hauseigentümer in der Regel nur verpflichtet, den Zugang zum Haus während der Zeit von 6 bis 22 ...
Streupflicht: verlässliches Warnsystem
Eine Gemeinde darf sich zur Erfüllung ihrer Streupflicht nicht auf Meldungen von Polizei, Feuerwehr, Verkehrsunternehmen oder Mitarbeitern im Außendienst v...
Räum- und Streupflicht: Grundstückseigentümer müssen auf Wetterbericht achten
Grundstückseigentümer sind für die gefahrlose Benutzung von Gehwegen im Bereich ihres Grundstücks verantwortlich. Im...
Keine Streupflicht bei eisigem Dauerregen
ARAG Experten weisen darauf hin, dass die Verkehrssicherungspflicht von Immobilienbesitzern zwar umfangreich, aber nicht grenzenlos ist. So kann beispi...
Nach dem neuerlichen Wintereinbruch plagt mich als Grundstücksbesitzer die Frage nach der Streupflicht.
Das ich vor meinem Wohnhaus den Bürgersteig bei Glatteis streuen muss ist mir bewusst.
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