Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand der Bedingungen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Pizeu Ltd. (wohnung.net) (nachfolgend “Betreiber” genannt) und den natürlichen Personen (nachfolgend “Nutzer” genannt), die Teledienste des Betreibers nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der Domain wohnung.net erfolgt. Für alle Nutzer der Domain wohnung.net gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Mit der erfolgreichen Anmeldung erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, indem er im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisname und Zustimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt.
Die Nutzung dieser Website ist nur für Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben, gestattet. Eine kommerzielle Nutzung ist ausschließlich mit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Betreibers gestattet.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Über die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Nutzer per E-Mail spätestens 2 Wochen vor Inkrafttreten informiert. Wenn der Nutzer innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht widerspricht, gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gelesen und akzeptiert.
II. Vertragsabschluss / Laufzeit
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Website kommt durch die erfolgreiche Anmeldung des Nutzers zustande.
Das Vertragsverhältnis gilt mit der Löschung des Accounts als beendet.
III. Pflichten und Haftung des Nutzers
Mit der Datenübermittlung versichert der Nutzer die Richtigkeit aller von ihm gemachten Angaben. Weiterhin versichert der Nutzer, dass sämtliche an den Dienst übertragene Daten frei von rechten Dritter sind.
Für Schäden, die durch Falschangaben des Nutzers Dritten gegenüber gemeldet werden, ist der Nutzer haftbar zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich durch seine Anmeldung den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Forderungen oder Verlusten und Schäden, die durch seine Anmeldung/Teilnahme an dieser Website entstehen könnten zu halten.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendung, die sich aus Schäden wegen, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, übler Nachrede, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die vom Betreiber angebotenen Leistungen und Dienste nicht missbräuchlich zu benutzen, wie z.B. durch Versand von Werbung, Platzierung von Links auf rein kommerzielle Webseiten ohne besonderen Mehrwert, kein anstößiges, pornografisches, diffamierendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten.
Bei Verdachtspunkten für eine unzulässige oder illegale Nutzung hat der Betreiber das Recht, die von dem Nutzer eingegebenen Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls zu sperren. Die letzte Entscheidung im Zweifelsfalle obliegt dem Betreiber. Bei Zuwiderhandlungen mit Folge der Sperrung des Nutzers besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Veröffentlichung seiner Anzeigen.
IV. Preise
Die Nutzung des Onlineangebots von wohnung.net grundsätzlich ist kostenfrei.
V. Kündigung und Abmeldung
Jede Mitgliedschaft kann vom Nutzer selbst und zu jeder Zeit durch seine eigenständige Löschung in seinem Profil beendet werden.
Nach endgültiger und unwiderruflicher Löschung sind die Daten des Mitgliedes gelöscht und das Vertragsverhältnis gilt als beendet.
Der Betreiber kann den Vertrag ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen, wenn der Nutzer absichtlich Falschangaben macht oder gegen einen oder mehrere Punkte aus (III) verstößt.
VI. Haftungsausschluss
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Daten und Informationen, die von den Nutzern übermittelt werden. Der Betreiber übernimmt somit auch keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Der Betreiber ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Website sicherzustellen.
Er garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit, noch kann er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle haftbar gemacht werden. Durch notwendige Wartungsarbeiten oder technische Störungen kann es zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Website kommen. Der Betreiber garantiert keinen Vermittlungserfolg zwischen den Nutzern.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch externe Dienstleister entstehen.Der Betreiber behält sich das Recht vor, geht jedoch keinerlei Verpflichtung ein, die Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken oder sonstige Daten auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen, und wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
VII. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unvollständig oder unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten.
VIII. Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsbeginn das
Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt
mit dem Tag der Anmeldung.
Der Widerruf ist schriftlich zu entrichten.
Das Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, sobald der Nutzer vor Ablauf der Widerrufsfrist eine Leistung des Betreibers (z.B. Login nach der Anmeldung) genutzt hat.
IX. Allgemeines
Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass diese Website die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.
X. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 25.03.2008